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18. März 2013

Ratssitzung 18. März 2013

Wenig Aufregendes gab es in der ersten Runde der Haushaltsberatungen in der Renngemeinde. Die einzelnen Rathausfraktionen waren das über 300 Seiten starke Werk akribisch durchgegangen und hatten Fragen vorbereitet. Die aus dem Ratsbeschluß vergangenen Monag resultierenden Änderungen bei den Investitionen erhielten die Räte als Tischvorlage. Das Kunstwerk von Jürgen Goertz wird im laufenden Jahr mit 210 000 € und im kommenden Haushaltsjahr mit 140 000 € zu Buche schlagen. Um diese Beträge erhöhen sich in beiden Jahren die aufzunehmenden Kredite auf 1,5 Mio €beziehungsweise 1,4 Mio €. Wie Bürgermeister Peter Werler und Kämmerer Joachim Falk versicherten, werde das Kunstwerk nicht über Kredite finanziert. Die seitens L-Bank und Kreditanstalt für Wiederaufbau aufgelegten zinsgünstigen Kredite zu 0,8 Prozent könnten nur für Schul- oder Straßenbau in Anspruch genommen werden.

Seitens der CDU-Fraktion lobte deren finanzpolitischer Sprecher Bertold Leuchtner das übersichtliche Zahlenwerk des neuen Kämmerers. Viele der Fragen zielten auf unklare Haushaltstitel, die bis zur kommenden Ratssitzung geklärt werden. Auf Anregung von Hubert Schneider (CDU) wird zur kommenden Sitzung die von der Räten erstellte Investitionsliste für die nächsten Jahre fortgeschrieben und vorgelegt.

Auf Nachfrage aus der Bürgerschaft vertedigte Bürgermeister Peter Werler die Entscheidungsfindung zur Kunst im öffentlichen Raum. Diese sei eindeutig eine Aufgabe des Rates gewesen und habe nicht zur Disposition eines Bürgerentscheides gestanden. Es sei eine „Sternstunde des Gemeinderates“ gewesen, die ihm höchsten Respekt abgenötigt habe.Nach der weiteren Beratung am 25. März, soll der Haushalt am 8. April verabschiedet werden.