Ratssitzung 21. Mai 2012

Das Ingenieurbüro Wald & Corbe stand mit seinen Planungen im Mittelpunkt der Ratssitzung. Hauptthemen waren der zeitliche Ablauf der Umgestaltung der Straßen in der Ortsmitte und die Ertüchtigung der Kläranlage.

In der Ratssitzung Anfang des Monats war Kritik laut geworden, daß einige Bauabschnitte laut Plan vom August vergangenen Jahres bereits fertiggestellt sein müßten, statt dessen jedoch ein Provisorium an der Einmündung der Hügelsheimer in die Hauptstraße asphaltiert worden sei. Der planende Ingenieur Peter Kirsamer führte aus, daß der Baufortschritt im Großen und Ganzen im Plan sei. Die Bautätigkeit sei rege und weit fortgeschritten. Zu Verzögerung sei es bei der Verlegung der Kabel an die neuen Verteilerschränke auf dem Parkplatz in der Kurve an der Hügelsheimer Straße gekommen. Kirsamer taxierte den Rückstand auf eine Woche. Der Bauzeitplan werde maximal um zwei Wochen überschritten, so daß die Arbeiten pünktlich Mitte August zum Beginn der Großen Woche fertig gestellt seien.

In der Hauptstraße seien die Tiefbauarbeiten abgeschlossen. In Absprache mit dem Bauunternehmer sie die Reihenfolge der Bauabschnitte geändert worden. Daher sei die provisorische Schwarzdecke aus einer Auflage der Straßenverkehrsbehörde heraus aufgebracht worden, um eine flüssige Zufahrt zu den Parkplätzen an der Rennbahn zu gewährleisten. Auf der Kostenseite falle das Provisorium nicht ins Gewicht, da durch dieses große Provisorium zahlreiche kleine provisorische Übergänge weggefallen seien. Peter Kirsamer nahm die Anregung aus dem Gremium mit, das Provisorium bis zur endgültigen Fertigstellung der Hauptstraße offen zu lassen und damit eine direkte Zufahrt ins Ortszentrum zu bieten.

Bürgermeister Peter Werler fügte hinzu, daß die Hügelsheimer Straße nur bis in Höhe VR-Bank überplant sei. Die Sanierungsplanung sehe eine Umgestaltung der Hügelsheimer Straße bis weit über die Biegung der Straße vor. In der nächsten oder übernächsten Sitzung werde er dem Rat eine weiterführende Planung zur Ausgestaltung der Hügelsheimer Straße vorlegen.

Hubert Schneider (CDU) bemängelte, daß der Bauausschuß bisher weder über die Detailplanung der Buswartehäuschen, des neuen Brunnens oder die Straßenbeleuchtung informiert worden sei. Werler versprach dies nachzuholen. Meingold Merkel (CDU) erinnerte daran, daß das Kapitel „Kunst am Bau“ noch offen sei und kein Beschluß vorliege, ob der Brunnen dafür ausreiche oder zusätzliche Objekte angeschafft würden. Peter Werler merkte an, daß wer ihn kenne, wüßte, daß das Kapitel mit dem „Brünnele“ nicht abgeschlossen sei. Ihm schwebe eine beschränkter Wettbewerb zwischen vier und fünf Künstlern aus der Region vor, Gestaltungsideen zu entwickeln. Den Budgetrahmen lege der Gemeinderat fest. In der Regel betrage dieser ein bis drei Prozent der Bausumme.

Weiteres Thema war die Ertüchtigung der Kläranlage wofür in 2012 Mittel für das Zwischenhebewerk und in 2013 für die Kläranlage selbst in den Haushalt eingestellt worden sind. Peter Kirsamer führte einleitend aus, daß Kläranlage und Zwischenhebewerk Mitte der Achziger fertiggestellt worden und nun in die Jahre gekommen seien. Um den Betrieb bis heute zu gewährleisten seien im Laufe der Jahre zahlreiche Provisorien eingebaut worden. Dadurch sei die Anlage mittlerweile schlecht wartbar geworden. Insgesamt entspreche sie nicht mehr den heutigen Anforderungen.

Peter Kirsamer ging zunächst auf die an der Kläranlage notwendigen Neuerungen ein. Die aus dem Jahre 1987 stammende 250 kVA leistende Umspannstation sei nicht VDE-konform und müsse ausgetauscht werden. Der Niederspannungshauptverteiler werde erneuert und finde seinen Platz künftig im Erdgeschoß. Damit stehe im Obergeschoß mehr Platz für die komplett erneuerte Schaltanlage zur Verfügung. An Schnecken, Pumpen und Becken würden neue Füllstandsmesser angebracht. Für das Zwischenhebewerk sieht die Planung ebenfalls die komplette Erneuerung der Schaltanlage und der Steuerung des Hebewerks für das Niederschlagswasser aus dem Industriegebiet vor. Beide werden mit der Schaltanlage in der Kläranlage gekoppelt. Im Zwischenhebewerk wird ebenfalls der Niederspannungshauptverteiler ausgetauscht. Als Vorteil dieser Lösung stellte Kirsamer heraus, daß die Anlage dann auf dem neusten Stand sei, was die Betriebssicherheit erhöhe. Durch die zentrale Steuerung in der Kläranlage werde das Betriebspersonal entlastet. Insgesamt beliefen sich die Maßnahmen auf 450 000 €. Kirsamer schlug vor, die Ertüchtigung der Kläranlage vorzuziehen und die Maßnahmen, wie geplant, über zwei Jahre zu verteilen, aber gemeinsam auszuschreiben.

Jürgen Heitz (SPD) brach eine Lanze für den früheren Klärwärter, der mit einfachen Mitteln die Anlage am Laufen gehalten habe. Dem widersprach Kirsamer nicht, hob aber hervor, daß es mit „Flicken“ irgendwann nicht mehr weitergehe. Hubert Schneider (CDU) forderte eine Aufstellung darüber, was die Gemeinde in Zukunft noch für eine funktionierende Kläranlage investieren müsse. Auf Nachfrage von Andrea Winkler (FWG), warum die neuen Schneckenpumpen ihre Farbe verlören, erläuterte Kirsamer, daß im Iffezheimer Abwasser ungewöhnlich viel Sand unterschiedlichster Körnung vorhanden sei, der wie Schmiergelpapier wirke. Derzeit sei man auf der Suche nach dem Verursacher. Die vorgesehene Ertüchtigung berücksichtige die Erweiterung des Industriegebiets und das neue Baugebiet „Nördlich der Hauptstraße“ beantwortete Kirsamer eine Nachfrage von Manfred Weber (FWG). Im Herbst könne mit den Arbeiten begonnen werden, die etwa vier Monate dauern.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ erkundigte sich Andrea Winkler nach dem Stand zum Thema „Forlenhof“. Bürgermeister Peter Werler antwortete, daß die Verwaltung an der Ausarbeitung des Bebauungsplans und einer städtebaulichen Vereinbarung mit dem künftigen Anlagebetreiber arbeite. Die Verwaltung warte hier auf einen Entwurf seitens des Forlenhofs. Er plane, in einer der beiden kommenden Sitzungen dem Rat die Entwürfe vorzustellen.

Harald Schäfer (SPD) kritisierte, daß auf seinen Hinweis in der letzten Sitzung auf die nicht genehmigungsfähige Plakatierung für das Rennbahnfrühstück nichts passiert sei, im Gegenteil, noch mehr dieser Plakate angebracht wurden. Gehe die Verwaltung dagegen vor oder lasse sie sich vorführen? Peter Werler sah das Problem nicht so groß. Er habe den Veranstalter schriftlich und persönlich zur Entfernung der Plakate aufgefordert. Er schloss für die Zukunft diese übermäßige und übertriebene Plakatierung aus. Berthold Leuchtner (CDU) forderte Harald Schäfer auf, die Angelegenheit nicht zu hoch zu hängen, damit nicht der Eindruck entstünde, die Gemeinde lege den Betreibern auf der Rennbahn Steine in den Weg.