Ratssitzung 08. Februar 2010

Kurz und knapp gestalltete sich die erste Ratssitzung im neuen Jahr, in welcher Aufträge zum Schutze der Natur im von über 70.000 € vergeben wurden.

Im März letzten Jahres sei der Plan zur ökologischen Verbesserung der Amphibiengewässer auf der Gemarkung Iffezheim im Rat vorgestellt worden, führte Bürgermeister Peter Werler in das Thema ein. An zehn Stellen, so der Plan, sollte durch Rodung, Ausbaggerung und Vergrößerung der Lebensraum für Amphibien verbessert werden. Aus einer beschränkten Ausschreibung sei die Firma Lipp aus Sachbach mit knapp 26.622 € als die günstigste Bieterin hervorgegangen, so Werler. Zweifel daran hegte Hubert Schneider (CDU), der in dem Pauschalangebot des Zweitplazierten die bessere Alternative vermutete, da keine Zusatzkosten durch Mengenmehrungen auf die Gemeinde zukommen würden. Michael Hug vom planenden Büro ILN ergänzte, daß nach VOB 10-15% Mengenmehrungen vom Bieter zu tragen seien und diese seiner Einschätzung nach nicht überstiegen würden. Qualifiziert sei der Bieter, so Hug, da er sich hauptsächlich mit Gewässerunterhaltung und Rodungen beschäftige und den entsprechenden Maschinenpark unterhalte. Der Angebotspreis gelte auch bei einer witterungsbedingten Verschiebung der Bauarbeiten in das Spätjahr.

Manfred Weber (FWG) sprach die außerodentlich niedrigen Angebotspreise gegenüber der Schätzung aus dem vergangenen Jahr an. Diese erklärte Hug mit dem neuen Vergabeverfahren der Umweltstiftung Rastatt, welche nun ihrerseits die Maßnahmen nochmals durchforste und zwei Biotope, unter anderem den Tümpel „Im Weichen“, aus dem Projekt gestrichen habe.

Störsteine in der Sandbach

Nachdem die Arbeiten für den Ersatz des altersschwachen Schafwehres in der Sandbach durch eine rauhe, fischgängige Rampe deutlich günstigster ausfielen als geplant, stünden noch etwa 70.000 € aus dem Ausgleichstopf der EnBW für den Ausbau des Rheinkraftwerkes Iffezheim mit einer zusätzlichen Turbine zu Verfügung, erläuterte Verwaltungsleiter Peter Werler. Für 45.000 € wurde die ausführende Firma Reiff beauftragt, „Störsteine“ Bachlauf abwärts in das Bett einzubringen, damit die Strömung die Struktur des gleichförmigen Bachbetts verbessert. Waltraud Godbarsen (CDU) und Vorsitzende der Initiativgruppe Naturschutz erinnerte daran, daß geprüft werden müsse, ob auch bei Niedrigwasser der abzweigende Mühlbach mit ausreichend Wasser versorgt werde.

Anpassung Gebühren Kernzeitbetreuung

Durch die geringere Zahl an Kindern, welche die Grundschule und damit auch die dortige Kernzeitbetreuung besuchen, entstände 2010 ein Defizit rechnete Peter Werler den Räten vor. Die Verwaltung könne einerseits an der Personalschraube, andererseits an der Gebührenschraube drehen, um das Defizit zu vermindern. Eine moderate Erhöhung der Elternbeiträge um 10% begrenze das Defizit auf geschätzte knapp 9.000 €. Genau ließe sich der Verlust, wegen des „bombastischen Service“ der vollkommen individuellen Hol- und Bringzeiten an beliebigen Tagen der Woche, nicht kalkulieren. Auf Grund dieser Flexibilität sei der Zuspruch zur Kernzeitbetreuung landkreisweit jedoch Spitze. Hubert Schneider (CDU) erinnerte an den Grundsatzbeschluß, daß die Kernzeitbetreuung als freiwillige Maßnahme der Gemeinde kostendeckend arbeiten müsse. Allen Ratsmitgliedern war dies sehr wohl in Erinnerung, jedoch schreckten sie vor einer 50% Beitragserhöhung zurück, welche für eine Kostendeckung notwendig gewesen wäre. Wie Bertold Leuchtner beschrieb, entschied sich der Rat einstimmig „wissentlich gegen eine Kostendeckung“, mit der Maßgabe, die Gebühren zum Schuljahresende erneut zu überprüfen.

Nach der Erhöhung um 10% belaufen sich die Monatsbeiträge bei täglicher Vormittagsbetreuung auf 73 € statt früher 66 € und die der Nachmittagsbetreuung auf 44 € statt 40 €. Wobei der tatsächliche zu leistende Beitrag davon abhängt, an wie vielen Tagen und für wie lange das Kind die Einrichtung besucht.

Ortsbaumeister Willi Laible klärte den Rat über das Geheimnis um das Gerüst am Rathausaltbau auf: Die Veränderung am Dachstuhl werde vorgezogen, damit der Anschluß zwischen Alt- und Naubau besser ausgeführt werden könne.