Gemeinderatssitzung
vom 09. Juli 2001
Nachdem zweimal die vorgesehenen
Sitzungen ersatzlos gestrichen wurden, tagte der Iffezheimer Rat am Montag
den 09. Juli 2001 wieder. Nahezu ausschließlich standen Bauthemen
auf der Tagesordnung.
Unisono stimmte der Rat dem Bauantrag
des Kleinkaliber-Schützenvereins Iffezheim zur Erweiterung der bestehenden
Schießanlage zu. Bürgermeister Otto Himpel präsentierte
dem Gremium die Planunterlagen, welche rechts neben der alten Anlage den
Neubau eines Pistolen- und Luftgewehrschießstandes vorsehen. Da für
die Erweiterung auch zahlreiche Quadratmeter Wald entstockt werden müssen,
ist noch die Zustimmung der Forstdirektion notwendig.
Auch der Römersteg wird untersucht (8)
26 000 Mark gibt die Gemeinde für
die technische Untersuchung der in Unterhaltslast der Gemeinde stehenden
Brücken aus. Wie der Bürgermeister unkte, könnte dabei manche
Überraschung zu Tage treten, die dann richtig Geld koste. Nach DIN-Vorschrift
sind für die 21 Brücken - von der Brücke über den Mühlwerlegraben
bis zum Römersteg im Oberwald - alle 6 Jahre eine Hauptprüfung
und alle 3 Jahre eine einfache Untersuchung vorgeschrieben. Da bisher keine
Untersuchungen stattfanden, beauftragte der Rat kurz entschlossen und einstimmig
die Dekra ETS GmbH in Saarbrücken mit den Untersuchungen.
Nach gut drei Jahren konnten die
Arbeiten am Radweg entlang der K3760 nach Baden-Oos abgeschlossen werden.
Der Rat stimmte der Schlußrechnung von 650 000 Mark zu. Wie
Hauptamtsleiter Thomas Tritsch ausführte, konnten durch Nachverhandlungen
über Panima-Mittel insgesamt 190 000 Mark an Zuschüssen vereinnahmt
werden. Harald Schäfer (SPD) sah die Baukosten als zu hoch an. Wie
Bürgermeister Otto Himpel und Kurt Lorenz (FWG) hervorhoben, seien
in dem Preis auch die Kosten für die Rückverlagerung des Zaunes
entlang des Kieswerks, die Entwässerungsarbeiten und der Umbau der
Kieswerkseinfahrt enthalten.
Wie Himpel in diesem Zusammenhang
weiter ausführte, werde es an den Kieswerkseinfahrten auf Iffezheimer
Gemarkung keine geschwindigkeitsreduzierende Bügel auf dem Radweg
geben, da diese auch von der Verkehrsaufsicht nicht für notwendig
erachtet würden.
Um den Gefahren bei der Querung
der Josef-Herrmann-Straße (K3760) zu begegnen, sei der Bau eines
zweiten Radweges nördlich der Straße geplant, so Otto Himpel
weiter. Im Zuge der Bebauung „Nördlich der Badener Straße“ werde
dieser Weg dann weiter in den Ort geführt. Derzeit liefen bereits
Verhandlungen mit den betroffenen Grundstückseigentümern. Differenzen
bestünden noch mit der Straßenbauverwaltung wegen der Kosten
für den Umbau der Ampelanlage.
Die Entscheidung über die Befestigung
des Quelllochweges zum Vereinsheim des Angelvereines wurde vertagt. Dem
Rat lagen mehrere Angebote zur Entscheidung vor. Die von der Verwaltung
bevorzugte Lösung einer Bitumendecke fand im Rat keine Mehrheit. Die
alternativ ausgelobte wassergebundene Decke wurde ebenfalls verworfen,
da sie auf Grund der hohen Unterhaltskosten „kein Zukunft habe“, so Joachim
Huber von der CDU. Für die CDU-Fraktion sprach sich Meingold Merkel
für die von der Kurt Lorenz GmbH eingebrachte Alternative Öko-Pflaster
aus. Die bisherige Auschreibung solle aufgehoben werden und mit den drei
günstigsten Anbietern (Weiß/Baden-Baden, Horn/Ottenhöfen,
Lorenz/Iffezheim) über diese Art der Ausgestaltung nachverhandelt
werden. Anhand des vorliegenden Prospektmaterial konnte der Bürgermeister
die Fragen der Räte nach der Belastbarkeit und Fahrradtauglichkeit
des Belages zur Zufriedenheit beantworten. Alle Ratsfraktionen votierten
abschließend für die Nachverhandlungen.
Die Lärmschutzwand entlang
der Kehler Straße (B36) wird um 35 000 Mark teurer als geplant. Der
Rat genehmigte die Schlußrechnung der ausführenden Firma Kronimus. Wie der Bürgermeister ausführte, lägen die Mehrkosten
vor allem in der geänderten Geländeprofilierung, wozu zusätzliche
Erdmassen benötigt wurden. Zu Buche habe auch die Entwässerung
des Radweges geschlagen. Wie der positiv betroffene Gemeinderat Harald
Schäfer (SPD) bestätigte, habe der Wall sehr viel gebracht: Aus
Hügelsheim heranfahrende Fahrzeuge höre man nicht mehr. Auf Nachfrage
von Karlheinz Schäfer nannte Himpel die erste Sitzung nach der Sommerpause
als Termin für die Auftragsvergabe für die Schließung der
zwei noch offenen Einschnitte im Wall.
Aus nicht öffentlicher teilte
Otto Himpel mit, daß Norbert Kelm zum Forstoberinspektor ernannt
worden sei. Gratulation!
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